Fachforum zur Europawahl „Familie und Demokratie in Europa“ am 05. April 2019

Am 05. April 2019 fanden sich im Centre Monbijou in Berlin ca. 45 Teilnehmende ein, um in der ersten Tageshälfte über Demokratie in Europa zu diskutieren und sich anschließend mit den aktuellen Aktivitäten des Bundesforms Familie zum Thema „Partizipation, Demokratie und Familie“ auseinander zu setzen.

Anlässlich der im Mai stattfindenden Europawahl setzte sich das Bundesforum Familie mit Inputs von verschiedenen europäischen Vereinen auseinander. Dieser Schwerpunkt wurde unter anderem gesetzt, da sich in den öffentlichen Debatten zu Europa auch Befürchtungen über nationalistische und anti-demokratische Bewegungen widerspiegeln. In den Inputs ging es einerseits darum, Partizipationsformen in der Europäischen Union hinsichtlich Wahlen und Wahlsysteme zu beleuchten und die Rollen verschiedener Initiativen und Organisationen dabei zu betrachten und andererseits darum, die Positionen der Familien- bzw. Sozialpolitik auf der europäischen Ebene darzulegen.

Inputs dazu wurden gegeben von:

  • Reinhard Fischer, Europe Direct Informationszentrum Berlin in der Landeszentrale für politische Bildung, erläuterte in seinem Beitrag Partizipation in Europa mittels Wahlen, gab dazu einen kleinen historischen Abriss und erläuterte die nationalen Bestimmungen der Europawahl anhand eines Infoblatts.
  • Georg Händel, Pulse of Europe, stellte in seinem Input verschiedene Möglichkeiten für Bürger*innen dar, sich für Demokratie in Europa zu engagieren, u.a. mit vorbereiteten Diskussionspaketen für „Hausparlamente“ oder in Kneipen. Das Ziel von Pulse of Europe ist es, den europäischen Gedanken wieder sicht- und hörbar zu machen und möglichst viele Menschen dazu zu gewinnen, bei der Europawahl wählen zu gehen. Um diesen Gedanken in die Welt zu tragen, ist Pulse of Europe in über 70 europäischen Städten aktiv, u.a. mit sonntäglichen Demonstrationen.
  • Christian Moos stellte die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) und deren bundesweite Aktionen wie Bürgerdialoge, Straßenaktionen und verschiedene andere Kampagnen anlässlich der Europawahlen vor. Die verschiedenen Mitgliedsorganisationen der EBD sind z.B. aufgerufen, bei der Kampagne „make Europe yourope“ den für sie wichtigsten Mehrwert der EU zu benennen. Dies nahm das Bundesforum zum Anlass, um die Anwesenden ebenfalls dazu zu befragen. Die Europa-Union Deutschland wirbt mit der Kampagne #europamachen mit online-Aktionen und einer Bustour durch ganz Deutschland ebenfalls für die Teilnahme an der Europawahl. Sie vertritt die Auffassung, dass Europa vor Allem von der Bürgergesellschaft und nicht nur von der Politik gestaltet wird.
  •  Cornelia Markowski, Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge, erläuterte in ihrem Beitrag die Forderungen im sozialen und familienpolitischen Bereich zur Europawahl ihres Vereins. Sie stellte dabei die Erwartungen des Deutschen Ver­eins an die Europäische Union zur Europawahl und Perspektiven für ein soziales Europa dar. Zusätzlich gab sie einen Einblick über die verschiedenen Möglichkeiten eines in Deutschland ansässigen Vereins, die Brüsseler Politik mit zu beeinflussen.

Im Anschluss daran wurde mit den Teilnehmenden eine gemeinsame Bestandsaufnahme der aktuellen BFF-Aktivitäten zum Thema „Partizipation, Demokratie und Familie“ gemacht, um die weitere Bearbeitung des Themas zu planen. Im Fokus stand dabei die Verständigung über die Grobstruktur der Abschlusspublikation. Zunächst stand ein gemeinsames Verständigen der einzelnen Begrifflichkeiten „Partizipation“, „Demokratie“ und „Familie“ sowie „Werte“ im Vordergrund. Anschließend wurde im Plenum über weitere Themenschwerpunkten diskutiert. Dabei hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, ihre Ergänzungspunkte in den Entwurf der Abschlussbroschüre einzubringen und die Struktur so aktiv mitzugestalten. Insgesamt wurde die vorgelegte Grobstruktur von allen Teilnehmenden für gut befunden.