2010 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern und Jugendlichen durch die bestehenden Leistungen nach dem SGB II nicht ausreichend gedeckt sei. Würden hier die entstehenden Kosten nicht gedeckt, drohe der Ausschluss von Lebenschancen, so urteilte das Gericht. 2011 hat die Bundesregierung daraufhin das Bildungs- und Teilhabepaket geschnürt, bestehend aus neuen und bereits bestehenden Leistungen wie beispielsweise dem Mittagessen in Ganztagsschulen, dem Schulbedarfspaket und den Teilhabeleistungen. Der Paritätische hat schon früh kritisiert, dass mit der Konzeption des BuT als antragsabhängige Sachleistungen nach dem SGB II viel bürokratischer Aufwand entsteht, ohne dass sich die Teilhabechancen für die Kinder und Jugendlichen deutlich verbessern. 2016 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun eine Evaluierung vorgelegt, die den Erfüllungsaufwand bemisst und der Frage nachgeht, ob die Leistungen bei den Berechtigen ankommen. Die mit der Evaluierung beauftragten Forschungsinstitute haben überdies weitreichende Empfehlungen zu verschiedenen Aspekten der Aufbauorganisation, der Antrags- und Abrechnungsverfahren, aber auch zur Höhe und Ausgestaltung der einzelnen Leistungsarten ausgesprochen, um die Teilhabechancen junger Menschen weiter zu verbessern.
Im Rahmen des Fachgesprächs wollen wir die Ergebnisse der Evaluierung sowie die Empfehlungen auswerten und die Frage diskutieren, welche Reformbedarfe sich daraus ableiten. Dabei soll insbesondere auch eine stärkere Verknüpfung mit dem SGB VIII in den Blick genommen werden.
Das Fachgespräch richtet sich an Interessierte aus Praxis, Wissenschaft und Politik. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei. Um Anmeldung wird gebeten.
Veranstaltungsflyer zum Download
Mehr Informationen auf der Website des Paritätischen
Veranstaltungsort
DJH Jugendherberge am Ostkreuz
Marktstraße 9 | 10317 Berlin
Veranstalter
Der Paritätische Gesamtverband
Oranienburger Straße 13-14 | 10178 Berlin
Tagungsleitung: Mara Dehmer | Tagungsorganisation: Sarah Maria Fuchs
Telefon: 030/24636-344 | kommunales@paritaet.org